Category Debatte

GroKo = NoFu? Kurzer Liberalitätscheck der ersten 100 Tage mit der Großen Koalition

Jetzt haben wir seit 100 Tagen eine Große Koalition und ein Parlament ohne liberale Partei. Deshalb  haben wir mal die wichtigsten Vorhaben einem kleinern Liberalitätscheck unterworfen.  Fazit: das tut richtig weh.   Mütterrente: vielleicht gerecht, sicher falsch finanziert Das Ziel ist Gerechtigkeit für Mütter herzustellen, die vor 1992 Kinder bekommen haben und deren Erziehungsleistungen bisher nicht für […]

Herr Matussek ist tatsächlich homophob

Matussek versucht mal wieder wie Martenstein zu schreiben … leider geht’s schief. Man verzeihe ihm die polemisch-kokette Überschrift („Ich bin wohl homphob. Und das ist auch gut so“). Die ist in der Tat eine intellektuelle Glanzleistung. Aus der Begründung des sogenannten Publizisten M. geht dann nämlich hervor, dass er ja gar nicht homophob sei, sondern […]

Mehr Demokratie wagen: der Schweizer Volksentscheid und die Konsequenzen für Europa.

Der Schweizer Volksentscheid zur Begrenzung der Einwanderung ist ein antiliberales Fanal. Die Situation könnte aus einer liberalen, einer ökonomischen und aus einer europäischen Perspektive hinaus nicht schlechter sein. Warum? Weil erstens ein Präzedenzfall für rechtspopulistische Forderungen geschaffen wurde. Rechtskonservative können jetzt offen eine Beschränkung der Zuwanderung fordern, denn zum einen sei dies demokratisch und zum […]

Kann der Neoliberalismus weg?

Was ist eigentlich neoliberal? Keiner weiß es genau, aber alle finden es schlecht. Es hat irgendwie was mit Liberalisierung und Sozialabbau zu tun. Wer als neoliberal beschimpft wird, dem unterstellt man soziale Kälte und Klientelismus. Neoliberal ist keine Denkschule Der Wikipedia-Eintrag klärt auf, dass zum Neoliberalismus der Ordoliberalismus, die Chicagoer Schule und die Österreichische Schule […]

Ist Bankenregulierung liberal?

Was ist eigentlich liberal daran, Banken erst zu retten, um sie dann stärker zu regulieren? Eigentlich nichts. Eigentlich wäre es liberal die Profiteure des Risikos auch das Risiko des Profits tragen zu lassen. Eigentlich sollten Banken wie alle anderen Unternehmen auch vom Markt verschwinden, wenn ihr Geschäftsmodell nicht funktioniert. Eigentlich……. Bankenpleiten betreffen jeden Aber leider […]

Ist die CSU überhaupt noch irgendwie liberal?

Die Frage liest sich im ersten Moment komisch, aber im Prinzip sollten alle demokratischen Parteien ein paar liberale Grundsätze teilen, wie auch immer sie die herleiten. Die Würde des Menschen, das Recht auf Unversehrtheit des eigenen Lebens oder auch das Recht auf Eigentum. Vor diesem Hintergrund ist die Frage dann nicht mehr albern, sondern hoch […]

Sind Exportüberschüsse liberal?

In den letzten Wochen tobte eine Auseinandersetzung um die deutschen Leistungsbilanzüberschüsse. Ein Leistungsbilanzüberschuss entsteht, wenn ein Land mehr Güter exportiert als es importiert. Anders formuliert: es spart. Sparen ist weder illiberal noch ein Problem. Die Versandhausökonomie Bedenklich ist, dass der Exportüberschuss zu Stande kommt, weil wir unsere Ersparnisse eben nicht in Deutschland investieren, sondern im […]