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Warum die Integration der Flüchtlinge liberale Arbeitsmärkte erfordert

Eines der Argumente für die Aufnahme hunderttausender Flüchtlinge ist: Wir brauchen deren Arbeitskraft, der demographische Wandel erfordert das. Dieses Argument ist für Menschen überzeugend, die eine vornehmlich nutzenorientierte Sicht auf die Welt haben und für die Mitleid allein als Aufnahmegrund nicht ausreicht. Diese Gruppe dürfte nicht gerade klein sein und sie dürfte wachsen, wenn die […]

Über was beim griechischen Referendum wirklich abgestimmt wird

Die Strategie der griechischen Regierung scheint ins Absurde zu driften. Sie veranstaltet ein Referendum über das Reformprogramm der „Institutionen“, empfliehlt der Bevölkerung mit „Nein“ zu stimmen und der Regierungschef droh mit Rücktritt, falls die Mehrheit mit „Ja“ stimmt. Vielen Experten und Politiker zufolge wäre ein „Nein“ mit dem Austritt Griechenlands aus der Eurozone verbunden. Laut […]

Ist Europa an allem Schuld?

Anti-liberale und europakritische Parteien sind die Gewinner der Europawahl. Die EU wird als Problem wahrgenommen. Aber stimmt das überhaupt? Wir machen einen kleinen Check.   Ist die EU Schuld an der Eurokrise? Die EU das sind die europäischen Institutionen: der Rat, das Parlament und die Kommission. Die Eurokrise ist eine Konsequenz mangelhafter Finanzmarktregulierung, desaströser nationaler […]

GroKo = NoFu? Kurzer Liberalitätscheck der ersten 100 Tage mit der Großen Koalition

Jetzt haben wir seit 100 Tagen eine Große Koalition und ein Parlament ohne liberale Partei. Deshalb  haben wir mal die wichtigsten Vorhaben einem kleinern Liberalitätscheck unterworfen.  Fazit: das tut richtig weh.   Mütterrente: vielleicht gerecht, sicher falsch finanziert Das Ziel ist Gerechtigkeit für Mütter herzustellen, die vor 1992 Kinder bekommen haben und deren Erziehungsleistungen bisher nicht für […]

Sind Unterhaltspflichten für Eltern liberal?

Der Bundesgerichtshof hat gestern beschlossen, dass Kinder grundsätzlich für ihre Eltern finanziell aufkommen müssen, wenn diese pflegebedürftig werden. Das bedeutet für Kinder nicht nur ein unkalkulierbares finanzielles Risiko, weil niemand wissen kann, ob und wie lange die Eltern gepflegt werden müssen, es ist auch gänzlich unliberal. Denn es gibt keine Opt-Out-Option. Eltern kann man sich […]

Kann der Neoliberalismus weg?

Was ist eigentlich neoliberal? Keiner weiß es genau, aber alle finden es schlecht. Es hat irgendwie was mit Liberalisierung und Sozialabbau zu tun. Wer als neoliberal beschimpft wird, dem unterstellt man soziale Kälte und Klientelismus. Neoliberal ist keine Denkschule Der Wikipedia-Eintrag klärt auf, dass zum Neoliberalismus der Ordoliberalismus, die Chicagoer Schule und die Österreichische Schule […]

Sind Exportüberschüsse liberal?

In den letzten Wochen tobte eine Auseinandersetzung um die deutschen Leistungsbilanzüberschüsse. Ein Leistungsbilanzüberschuss entsteht, wenn ein Land mehr Güter exportiert als es importiert. Anders formuliert: es spart. Sparen ist weder illiberal noch ein Problem. Die Versandhausökonomie Bedenklich ist, dass der Exportüberschuss zu Stande kommt, weil wir unsere Ersparnisse eben nicht in Deutschland investieren, sondern im […]

Ist der liberale Aufbruch liberal?

In einem Artikel auf  faz.net hat Norbert F. Tofall, seines Zeichens (bald ehemaliger) wissenschaftlicher Mitarbeiter Frank Schäfflers – dem so genannten Euro-Rebellen – einen Artikel verfasst, in dem er ein Szenario für eine liberale Partei entwirft, die bis zu 25% der Wählerstimmen erreichen soll. Wir unterziehen die Forderungen dieses Aufbruchsliberalismus, der sich selbst „klassisch“ nennt, einem […]

MÜNCHAU FRAGT – LIBERALE ANTWORTEN – TEIL 5/5: FAZIT

Tun wir einmal so als hätte Wolfgang Münchau wirklich nur drei Fragen gestellt und fassen wir unsere Antworten zusammen. Dann würde die erste Frage lauten: Steht der Liberalismus weiterhin für völlig unregulierte Märkte, in die der Staat nicht eingreifen darf? Nein. Wenn Märkte nicht funktionieren, sollten sie gesellschaftlich korrigiert werden. Die Debatte geht also nicht […]

Spekulation ist liberal. Bankenrettungen nicht.

Spekulation ist sozial Spekulation steht im Verruf. Für Menschen wie Jean Ziegler sind Spekulanten die moderne Pest der Menschheit, die für fast alle Übel des Planeten verantwortlich ist. Aber stimmt das? Nein, das stimmt nicht. Im Gegenteil, Spekulation macht das Leben besser: Sie schafft Sicherheit. Denn spekulieren bedeutet, eine Wette auf ein unsicheres Ereignis abzuschließen. […]